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AKTUELLES

Ländersprechtag der IHK Magdeburg am 14. Februar 2005

Am 14. Februar 2005 fand in Magdeburg der Ländersprechtag China statt. Eingeladen hatte als Organisatorin die Industrie- und Handelskammer Magdeburg. In den Räumen der flächenmäßig zweitgrößten Handelskammer der neuen Bundesländer fanden sich ca. 50 interessierte Unternehmer und Unternehmerinnen ein, die sich über den Wachstumsmarkt China informieren wollten.

Referiert wurde u.a. von Dr. Stephan Popp, Leiter der Nord/LB Niederlassung in Shanghai und Dr. Holger Morneweg von der AHK Shanghai.

Über die rechtlichen Aspekte eines unternehmerischen Engagements in China referierte Dr. Suhren von der Hannoveraner Kanzlei Suhren Peltzer Meinecke.

Im Mittelpunkt des Vortrags standen die zentralen, immer wiederkehrenden Themen der richtigen Vertragsgestaltung sowie der optimalen Wahl der Gesellschaftsform. Herr Dr. Suhren wies nachdrücklich auf die Notwendigkeit hin, zur Vermeidung späterer Konflikte unbedingt Elemente wie Produktspezifikationen präzise festzulegen, Geheimhaltungsvereinbarungen in Kombination mit Vertragsstrafen zu treffen sowie eine ausdifferenzierte Schiedsgerichtsvereinbarung in einen etwaigen Vertrag aufzunehmen. Als Reaktionsmöglichkeiten auf bereits erfolgte Verletzungen geistiger Schutzrechte erläuterte Herr Dr. Suhren nachfolgend einerseits die Voraussetzungen eines Vorgehens und die Erfolgsaussichten durch Anrufung der zuständigen Behörden. Andererseits stellte er die Vor- und Nachteile der Beschreitung des Rechtsweges dar. Besonderen Wert legte Herr Dr. Suhren auf die Darstellung der chinesischen Mentalität, welche insbesondere im Falle von Vertragsverhandlungen und noch mehr bei Meinungsdifferenzen jedenfalls ein freundschaftliches Verhandlungsklima erfordere.

Noch bestehende Fragen zu einzelnen Gründungsvoraussetzungen bei den verschiedenen möglichen Gesellschaftsformen beantwortete Herr Dr. Suhren während der im Anschluss stattfindenden offenen Diskussionsrunde.

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