Bericht über AgriChina 2006
Vom 11. bis 13. April fand die „AgriChina 2006 (www.agri-china.cn)“
im „China International Exhibition Centre“ in
Peking statt. Die Fachmesse für landwirtschaftliche
Maschinen und Technologie wird gemeinsam von der „Deutschen
Landwirtschafts-Gesellschaft e.V.“ („DLG“)
und der „Deutsche Messe AG“ organisiert. In diesem
Jahr waren insgesamt 121 Firmen aus 15 Ländern auf der
Messe vertreten. Aufgrund der großen Ausstellerbeteiligung
war die Messefläche mit 10.000 qm bereits doppelt so
groß wie auf der ersten Veranstaltung dieser Art im
vorhergehenden Jahr. Von deutscher Seite beteiligten sich
36 Unternehmen in Form eines Gemeinschaftsstandes. Sie informierten
u.a. über die Themen Tierhaltung, Zucht, Landtechnik
und Forschung. Die gestiegene Bedeutung dieser Ausstellung
wird auch dadurch unterstrichen, dass sich an der Landtechnikkonferenz,
welche am ersten Messetag stattfand, 300 hochrangige Regierungs-
und Provinzvertreter beteiligten. Insgesamt haben mehr als
9000 Besucher aus der landwirtschaftlichen Branche die „agriChina
2006“ besucht.
Unser chinesicher Partner Dr. Wenbao Qiao hat während
dieser Zeit für Messeteilnehmer als rechtlicher Berater
zur Verfügung gestanden. Trotz der Warnung seitens der
Messeorganisation gab es leider auch auf dieser Messe einen
rechtlich relevanten Zwischenfall. Dabei ging es um eine Markenverletzung
durch eine chinesische Firma. Die betreffende Firma hat ohne
Erlaubnis das Markenzeichen einer deutschen Firma benutzt.
Nach Erhalt der Beschwerde der deutschen Firma hat Herr Dr.
Qiao sofort eine Unterlassungs- und Garantieerklärung
vorbereitet. Gemeinsam mit dem Vertreter des deutschen Rechteinhabers
und des Mitarbeiter des Messeorganisators hat Herr Dr. Qiao
die chinesische Firma vor der Verletzung gewarnt und die Firma
aufgefordert, die einschlägigen Produkte vom Messestand
zu entfernen und einen „Cease and Desist Letter“
zu unterschreiben. Der Vertreter der deutschen Firma hat das
Markenrecht nachgewiesen. Nach der Verhandlung mit der chinesischen
Firma sind die Produkte vom Messestand entfernt worden und
die chinesische Firma hat die Garantieerklärung unterschrieben.
Ferner hat die deutsche Firma nützliche Informationen
über den Vertriebsweg bekommen. Die deutsche Firma überlegt,
weitere juristische Schritte gegen diese chinesische Firma
einzuleiten.
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